Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom 23.06.2021 – Newsletter
Themen: Klimaschutzkonzept, Stadtmagazin, Sanierung Kirchturm Enzweihingen
Klimaschutzkonzept
Klimaschutz ist derzeit nach Corona das am meisten diskutierte öffentliche Thema. Auch für uns Freie Wähler ist der verantwortliche und schonende Umgang mit der uns überlassenen Natur ein selbstverständliches Anliegen. Nachhaltigkeit und klimabewusstes Handeln ist weit mehr als nur der Kauf eines Elektrofahrzeuges. Themen über ökologische Energie, wie z.B. Nutzung von Abwärme bei der Stromerzeugung aus Deponiegas für die Fernwärmeversorgung von Gündelbach, der energetischen Sanierung von städtischen Gebäuden oder energiesparende LED-Beleuchtung unserer Straßen sind einige Beispiele, welche von uns Freien Wählern bisher gefordert und unterstützt wurden. Außerdem sind wir sehr zurückhaltend, wenn es um die Ausweisung größerer Flächen im Außenbereich zur baulichen Entwicklung geht, eine qualitätsvolle Innenentwicklung muss Vorrang haben! Beim Klimaschutzkonzept sollen sämtliche Maßnahmen zusammengeführt dargestellt und weitere Handlungsempfehlungen erarbeitet werden. Hierfür soll eine Vollzeitstelle eines „Klimaschutzbeauftragten/-managers“ geschaffen werden. Armin Nonnenmacher erklärte für die Freien Wähler die Unterstützung für den Beschlussvorschlag. Er merkte jedoch an, dass dem Klima mit einem schön ausgearbeiteten Konzept nicht geholfen sei. Deshalb forderte er, dass es vor allem um die Umsetzung der Handlungsempfehlungen gehen müsse. Wir brauchen einen Manager der in der Lage ist, Projekte auf den Weg zu bringen und auch gegen Widerstände durchsetzen kann, forderte Nonnenmacher. Auch die Mitgliedschaft in der Ludwigsburger Energieagentur LEA wurde mit diesem Antrag beschlossen.
Stadtmagazin
Die Stadt Vaihingen an der Enz gibt künftig vier- bis sechsmal im Jahr ein Stadtmagazin mit dem Titel „Einblick“ heraus. So steht es in dem beschlossenen Redaktionsstatut. Das Magazin wird kostenlos an alle Vaihinger Haushalte zugestellt und wird zusätzlich an mehreren Ausgabestellen ausgelegt. Außerdem steht es online auf der Homepage der Stadt zur Verfügung. Auch die Fraktionen im Gemeinderat können darin über ihre Arbeit berichten. Im Redaktionsstatut ist allerdings festgehalten, dass landes- oder bundespolitische Wahlwerbung oder Stellungnahmen verboten sind. Der Forderung einer anderen Fraktion, dieses Verbot auch auf kommunalpolitische Fragestellungen auszuweiten, wiedersprach Eberhard Zucker vehement. Da wir für die Kommunalpolitik verantwortlich seien, hätten die Bürgerinnen und Bürger doch das Recht zu erfahren, welche Haltung die gewählten Vertretungen im Gemeinderat zu bestimmten Punkten haben und wie sie diese Haltung begründen. Er stellte diese Forderung einem Maulkorb gleich. Bei Beschlüssen, welche die Belange der Bürgerinnen und Bürger direkt betreffen und die kommunalpolitisch bewertet und entschieden werden, sei dies nicht richtig.
Sanierung Kirchturm Enzweihingen
Im Rahmen der Kirchturmsanierung der ev. Kirche sollen auch einige Epitaphe, also Grabplatten, mit bedeutenden Enzweihinger Persönlichkeiten erhaltend saniert werden. Das berühmteste ist vom kaiserlichen Posthalter Jeremias von Taxis. Er hat vor über 500 Jahren die Poststation in Enzweihingen aufgebaut und geführt. Mit 40.000 Euro beteiligt sich die Stadt an den Kosten. Matthias Siehler sprach von der einmaligen Chance, bedeutende Zeugen der Ortsgeschichte auf historischen Steinplatten auch für künftige Generationen lesbar zu erhalten.