Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom 17.05.2023 – Newsletter
Themen: Stadtmagazin, Stadtticket, Feuerwehr Rosswag
Stadtmagazin
Bisher sind 6 Ausgaben dieses 24 seitigen Magazins erschienen. Es wird allen Haushalten im Vaihinger Stadtgebiet kostenlos zugestellt. Inhaltlich soll Verwaltungshandeln transparent dargestellt und Schwerpunktthemen etwas ausführlicher beleuchtet werden. Dabei ist darauf zu achten, dass keine redaktionelle Arbeit gemacht wird, dies ist Aufgabe der Zeitungen. Es geht also rein um Information, die in so einem Magazin jedoch etwas ausführlicher dargestellt werden kann. Von Anfang an war es eine Frage, ob die hohen Kosten von über 50.000 Euro/Jahr für diese Art der Information gerechtfertigt sind. Von der Verwaltung kam nun der Vorschlag, das Magazin nach der achten Ausgabe einzustellen. Künftig sollen vermehrt günstigere (digitale) Medien zur Information genutzt werden. Dem Antrag haben wir zugestimmt.
Stadtticket
Hier ging es um die Vertragsverlängerung mit der VVS für das seit 2021 bestehende stadtweite Tagesticket für inzwischen 3,50 Euro. 2022 wurden fast 18.000 Einzeltickets und 300 Gruppentickets verkauft. Das ist eine deutliche Zunahme gegenüber dem Vorjahr. Wobei die Nachfrage in den drei Monaten des deutschlandweiten 9 Euro Tickets viel geringer war. Der von der Stadt aufzubringende Ausgleich belief sich 2022 auf 37.400 Euro. Eberhard Zucker erklärte für die Freien Wähler Zustimmung. Er erinnerte daran, dass die Einführung des Stadttickets eine Reaktion auf einen Antrag der Freien Wähler war, welcher die Einführung eines Bürgerbusses forderte. Man müsse jetzt jedoch beobachten, wie sich die Einführung des deutschlandweiten 49 Euro Tickets auswirken werde.
Feuerwehr Rosswag
Dieser Punkt wurde behandelt, weil wir als Freie Wähler Gemeinderatsfraktion einen Antrag zum Thema Neubau Feuerwehr Rosswag gestellt haben. Bei der Sitzung waren viele Kameraden der Feuerwehr im Sitzungssaal und verfolgten die Diskussion. Die schwierige Haushaltslage und die von 3,1 auf 4,7 Millionen Euro gestiegenen Kosten machten die Entscheidung nicht einfach. Die Frage war, ob die gesamten Planungen nochmals von vorne beginnen sollen mit der klaren Maßgabe, ein funktionierendes Gebäude zu entwickeln, welches in dem ursprünglichen Kostenrahmen bleibt. Darauf wollten wir Freien Wähler uns nicht einlassen. Eberhard Zucker machte in seinem Plädoyer deutlich, dass wir den Antrag nicht gestellt haben, weil wir viel Geld haben. Seit vielen Jahren sei klar, dass wir in Rosswag ein neues Feuerwehrgerätehaus brauchen. Wenn wir jetzt nochmals von vorne anfangen wird es nur billiger, wenn wir uns an unsere eigenen Gestaltungsrichtlinien nicht mehr halten, das gehe jedoch in dieser zentralen Lage in Rosswag überhaupt nicht. Es müssten in der vorhandenen Planung sämtliche Einsparmöglichkeiten genutzt werden, z.B. könne auf den Aufzug verzichtet werden. Auch der Verkauf des bisherigen Feuerwehrgerätehauses müsse zur Finanzierung herangezogen werden. Die Argumente waren überzeugend, eine große Mehrheit stimmte dem Neubau mit dem erweiterten Kostenrahmen von 4,7 Millionen Euro zu.