Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom 30.09.2020 – Newsletter
Aktuelles aus dem Gemeinderat
Sitzung des Gemeinderates am 30. September 2020
Freie Wähler Vaihingen/Enz
Start der digitalen Ratsarbeit
Es war die erste Sitzung, bei der viele Gemeinderäte ihr neues Tablet dabei hatten und die Sitzungsvorlagen auf dem Display anschauen konnten. Auch wenn die elektronische Ratsarbeit noch gewöhnungsbedürftig ist, so hat sie doch große Vorteile. Das viele Papier für die Sitzungsvorlagen entfällt und Änderungs-drucksachen stehen allen Gemeinderäten gleichzeitig und rechtzeitig zur Verfügung. Mit dem Apple Pencil können sehr einfach Notizen eingefügt bzw. angebracht werden. Es gibt noch viele andere Möglichkeiten, die die Arbeit der Gemeinderäte erleichtern werden.
Die Oktober Sitzung wird die letzte Gemeinderatssitzung sein, die noch mit einem vollen Papiersatz durchgeführt wird.
Digitalisierung an Schulen
Auch an den Vaihinger Schulen wird die Digitalisierung mächtig vorangetrieben. Insgesamt 2,5 Millionen Euro werden investiert, um unsere Schulen fit für digitales Lehren und Lernen zu machen. Davon werden ca. 2 Millionen durch Bund und Land finanziert. Insgesamt hat die Stadt dann ca. 2900 Endgeräte zu betreuen, davon 650 Endgeräte für Schülerinnen und Schüler, die auch für den Fernlernunterricht eingesetzt werden können.
Matthias Siehler dankte im Namen der Freien Wähler allen Lehrkräften und Mitarbeitern der Stadt, die an den aufwändigen Medienentwicklungsplänen mitgearbeitet haben, welche Voraussetzung für die Beantragung der Bundesmittel sind.
Feststellung des Jahresabschlusses 2017
Nach der Prüfung des Haushalts- und Rechnungsjahres 2017 durch das städtische Rechnungsprüfungsamt stand nun die Feststellung des Ergebnisses auf der Tagesordnung. Eberhard Zucker dankte dem Leiter des Rechnungsprüfungsamtes, Herrn Thomas Cichy, für seine wichtige und wertvolle Arbeit. In mehreren Monaten wurden Ein- und Auszahlungen, die korrekte Kontierung sowie das Anlagenvermögen geprüft. Das Vermögen der Stadt beträgt Ende 2017 ca. 228 Millionen Euro, davon ca. 213 Millionen als Sachvermögen und 15 Millionen als liquide Mittel. Das Gesamtergebnis fiel mit 4,3 Millionen über dem Planansatz deutlich besser aus, als erwartet. Neben vielen Faktoren trug die sehr gute wirtschaftliche Gesamtsituation in 2017 zu diesem guten Ergebnis maßgeblich bei. Für die Abschlüsse 2018 und 2019 erwarten wir ebenfalls noch positive Ergebnisse, aber ab 2020 werden wir die nachlassenden Steuereinnahmen merklich spüren.
Haushaltssatzung Zweckverband Hochwasserschutz Strudelbach
Eberhard Zucker stellte die aufgestellte Haushaltssatzung des Zweckverbandes Hochwasserschutz Strudelbach zwar nicht in Frage, bemängelte jedoch mit deutlichen Worten das langsame Tempo bei der Realisierung dieses wichtigen Projektes. Im Vergleich mit dem Berliner Flughafen steht dieses Projekt, bei allen verständlichen Hindernissen, nicht wirklich besser da. Den Zweckverband gibt es seit 2001, aber außer einer kleinen Maßnahme in Riet ist baulich bis jetzt noch nichts passiert. Für das Planfeststellungsverfahren für ein großes Rückhaltebecken in Eberdingen steht demnächst, so die Antwort der Verwaltung, der Erörterungstermin durch das Landratsamt an.
Liste von „freien“ städtischen Obstbäumen
Die Anregung von Christel Schaller in der Juli Sitzung wurde von der Verwaltung aufgenommen. Den Verwaltungsstellen in den Ortsteilen wurden Listen mit städtischen Obstbäumen zugestellt. Mit den Listen erhielten die Verwaltungsstellen gelbe Bänder, um Bäume auf nicht verpachteten Grundstücken für die freie Verfügung zu kennzeichnen. Somit können Privatpersonen oder auch Kindergärten/Schulen Obst an diesen mit gelben Bändern gekennzeichneten Bäumen sammeln und verwerten.